// indeed

Wie häufig in den vergangenen Jahren hat die Stadt auch dieses Mal die NPD-Demonstration verboten.
Die Gründe hierfür sind unter anderem die Teilnahme des Verurteilten Schlägers Stefan Köster (der für die NPD im Landtag von M-V sitzt). Im Rahmen des NPD-Landtagswahlkampfes demonstrierten mehrere Menschen gegen ein Treffen der Nazipartei am 04. Dezember 2004 in Steinburg (Schleswig-Holstein). Führende NPD-Funktionäre – darunter auch Stefan Köster – griffen daraufhin die Protestler_innen an. Ein Panorama-Fernsehteam filmte sie dabei – so auch, wie Köster auf eine am Boden liegende Frau eintritt. Im März 2007 wurde er vor dem Landgericht Itzehoe wegen Körperverletzung zu einer Geldstrafe von 5.400 Euro verurteilt.
Auch der Anmelder Michael Grewe findet sich in der Verbotsverfügung. Wie wir bereits berichteten, befand er sich unter den Angreifer_innen von Pölchow. Aus diesem Grund wurde vor kurzem gegen ihn ein Strafverfahren eingeleitet.
Einen weiteren Verbotsgrund sieht die Stadt in dem Punk-Open-Air im AJZ, welches am selben Tag stattfinden wird. Hierzu sei die gesamte autonome Szene von Mecklenburg-Vorpommern eingeladen, weshalb das Eskalationspotential drastisch steigen würde.
Mit dem von der Stadt verhängten Verbot wird sich nun das Verwaltungsgericht Greifswald befassen müssen. Die NPD hat bereits angekündigt, weitere rechtliche Schritte einzuleiten. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre lehren uns, dass wir mit einer Aufhebung der Verbots rechnen müssen. Dies bedeutet, weiter zu machen wie gehabt… wir bitten euch, weiter zu mobilisieren.

Die Planungen sind in vollem Gange. Nur noch ein bisschen Geduld…


1 Antwort auf „// indeed“


  1. 1 Administrator 29. Mai 2008 um 15:47 Uhr
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