top, die wette gilt

Wie der Nordkurier berichtet, wurde auch in diesem Jahr, durch Oberbürgermeister Paul Krüger, ein Verbot gegen die Nazidemo ausgesprochen. In der Begründung werden die verspätete Anmeldung des Naziaufmarsches sowie die Schwierigkeit einer räumlichen und zeitlichen Trennung der Teilnehmer_innen verschiedenen Lagers angeführt. Der NPD-Landesverband, als Anmelder namentlich Michael Grewe, zeigte keinerlei Bereitschaft zu Kompromissen.

Somit ist davon auszugehen, dass die NPD höhere Instanzen bemühen wird. Es wird erwartet, dass das OVG erfahrungsgemäß die Versammlungsfreiheit auch Verfassungsfeinden und Rassisten zugestehen wird, sodass der Naziaufmarsch (in welcher Form auch immer) stattfinden darf.

Klick!


1 Antwort auf „top, die wette gilt“


  1. 1 NPD-Demo verboten « Antifa Demmin Pingback am 16. April 2009 um 18:00 Uhr
Die Kommentarfunktion wurde für diesen Beitrag deaktiviert.